Der Landesparteitag der AfD NRW fand im Eventzentrum Marl statt. Der Parteitag begann mit rund drei Stunden Verspätung, da es technische Probleme mit den Stimmgeräten gab. Vor der Halle hatte sich eine Gruppe aus dem linken Spektrum versammelt. Entgegen vorheriger Ankündigungen handelte es sich jedoch um eine relativ kleine und harmlose Demonstration. Zwar wurde versucht, die Veranstaltung akustisch zu stören, doch weder zahlenmäßig noch angesichts der starken und professionellen Polizeipräsenz waren die Demonstrierenden in der Lage, den Ablauf des Parteitags ernsthaft zu beeinträchtigen.
Vor den rund 500 Delegierten eröffnete die Bundessprecherin Dr. Alice Weidel den Parteitag mit ihrem Grußwort. Sie mahnte im Vorfeld der zu erwartenden intensiven Debatten zur Einigkeit innerhalb der Partei. Zudem dankte sie der neuen Jugendorganisation der Partei, „Generation Deutschland“, für ihren bisherigen Einsatz und sicherte ihr die volle Unterstützung der Parteiführung zu.
In Bezug auf die politischen Gegner erklärte Weidel: „Warum hassen sie uns? – Weil wir keine Probleme schaffen. Sie hassen uns, weil wir eine bessere Politik machen.“ Die Einstufung der „Generation Deutschland“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz bezeichnete sie als „lächerlich“.
Anschließend sprach Stephan Brandner, der ebenfalls zur Einigkeit innerhalb der Partei mahnte. Danach eröffnete der NRW-Landessprecher Dr. Martin Vincentz offiziell den Parteitag.
Für den Ortsverband Hövelhof waren wir als Delegierte vor Ort: der Ortssprecher Oliver Stemmer der AfD Hövelhof sowie die stellvertretende Ortssprecherin Elena Stemmer der AfD Hövelhof. Aus unserer Perspektive berichten wir im Folgenden über die wichtigsten Ereignisse des Parteitages.
Ab der Aussprache zum Tagesordnungspunkt 11 „Neuwahl des Vorstands“ kam es erwartungsgemäß zu hitzigen Debatten. Dabei standen sich die Befürworter einer angestrebten Doppelspitze – Fabian Jacobi (MdB) und Christian Zaum (MdB) – sowie die Anhänger einer Einzelspitze um Dr. Martin Vincentz gegenüber. Der Richtungsstreit über die zukünftige Ausrichtung der AfD NRW wurde anschließend auch von Vertretern der Jugendorganisation „Generation Deutschland“ aufgegriffen. Im Verlauf der Debatte kam es zeitweise sogar zu Unterbrechungen des Parteitags.
Bemerkenswert war dabei, dass ein Antrag auf Beendigung der Aussprache von den Delegierten abgelehnt wurde. Als AfD Hövelhof stimmten auch wir gegen eine Beendigung der Aussprache, da es aus unserer Sicht unbedingt erforderlich war, dass sich alle Seiten – unabhängig von der bereits fortgeschrittenen Zeit – umfassend und bis ins Detail äußern konnten. Im Hinblick auf eine einige und starke Landespartei war dies aus unserer Sicht unabdingbar.
Am Ende des Tagesordnungspunktes 11 zeigte sich, dass dieser offene Austausch letztlich zu einem ausgewogenen Ergebnis führte. Die verschiedenen Lager wurden im neuen Landesvorstand entsprechend berücksichtigt. Gewählt wurden:
Landessprecher: Dr. Martin Vincentz
stellvertretender Landessprecher: Christian Zaum
weiterer stellvertretender Landessprecher: Kay Gottschalk
Schatzmeister: Christian Blex
stellvertretender Schatzmeister: Dr. Helmut Waniczek
Schriftführerin: Sabine Reinknecht
Als Beisitzer wurden gewählt:
Sven Tritschler,
Knuth Meyer-Soltau,
Tim Csehan,
Markus Matzerath und
Denis Pauli.
Unter Tagesordnungspunkt 12, der Neuwahl des Landesschiedsgerichts, wurden als Schiedsrichter gewählt: Thomas Kraemer, Wolfgang Paul, Sybille d’Aram, Fabian Jacobi, Patric Peters, Christian Balzer, Lars Vietze, Axel Lange, Dr. Hartmut Beucker und Mario Weidner.
Am Ende des zweiten Tages des Landesparteitags war aus unserer Sicht die Einheit der AfD NRW durch die Entscheidungen der Delegierten wieder hergestellt. Die unterschiedlichen Strömungen der Partei konnten sowohl im gemeinsamen Landesvorstand als auch im Landesschiedsgericht zusammengeführt werden.
Wir sind der Überzeugung, dass ein hartes Ringen in der Sache kein Zeichen für einen Zerfall einer Partei ist – auch wenn politische Gegner dies gerne so darstellen –, sondern ein elementarer Bestandteil innerparteilicher Demokratie. Nach diesem Parteitag sehen wir die AfD NRW daher gut aufgestellt für die kommenden politischen Herausforderungen, insbesondere mit Blick auf die richtungsweisende Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2027.
